NEAT Gotthard und die Kosten |
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Beginnen wir bei den Kosten ganz am Anfang,
das war früher auch so und daher wollen wir dabei bleiben. Als Erinnerung,
sei hier die bestehende Strecke erwähnt. Dort wurde der
Gotthardtunnel
so teuer, dass man bei den
Zufahrtsstrecken
sparen musste. Man baute nur ein
Gleis
und strich einige Strecken sogar komplett. Nur so war man damals in der
Lage, die
Bahnlinie
zu bauen. Wie wichtig dieser Hinweis ist, werden Sie nun erfahren. Die Varianten und somit die Streckenführung
waren nun so weit bekannt, jedoch noch nicht festgelegt. Die Behörden der
betroffenen Regionen konnten also die Teilprojekte begutachten und ihre
Meinung sagen, aber auch nicht mehr. Die Kosten wären so irgendwo zwischen
der Basisvariante und der alternativen Variante zu liegen gekommen. Wo,
wusste jetzt eigentlich noch niemand so genau. Die Modelle zeigten zudem
das Bild der Landschaft nach dem Bau. Dabei stellen wir einfach einen Vergleich
der beiden extremsten Lösungen dar. Irgendwo dazwischen wären dann die
definitiven Kosten für die neue
Bahnlinie
durch die Alpen gelegen. Das wären die Basisvariante oder die Alternative
mit allen üblichen vorgeschlagenen Alternativen. Je transparenter wir uns
diese Zahlen ansehen, desto klarer wird die Dimension des Projekts werden.
Damit die Zahlen, die in schier
unvorstellbaren Höhen lagen, deutlicher wirken, schreibe ich sie aus. Sie
müssen sich daher mit dem Zählen der Nullen anfreunden.
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Kostenvergleich |
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Basisvariante |
Alternative Variante |
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Gesamtleitung |
290'000'000.- |
321'000'000.- |
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Abschnitt Nord |
1'976'000'000.- |
2'472'000'000.- |
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Basistunnel |
5'100'000'000.- |
5'100'000'000.- |
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Abschnitt Süd |
2'217'000'000.- |
2'749'000'000.- |
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Ausbau RhB/FO |
120'000'000.- |
120'000'000.- |
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Total |
9'703'000'000.- |
10'762'000'000.- |
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Einige Zahlen sind für Sie sicherlich
überraschend. Denn was sollten die Zahlen für Ausbauten an der RhB und FO
mit der neuen Alpenbahn durch den Gotthard zu tun haben? Sicherlich eine
berechtige Frage. Die man nicht so einfach stehen lassen darf, denn gerade
diese Ausgaben waren zudem nicht unbedingt von Dauer und waren eigentlich
nur während dem Bau nötig. Die bestehenden Bahnen dienten als Zulieferer,
wie früher die Baubahnen.
Diese
Ausbauten der beiden Bahnen waren also nur nötig um das Baumaterial und
den Ausbruch des Zwischenangriffs Sedrun auf der
Schiene
zu bewältigen. Darin enthalten war der Gleisanschluss, die Anpassungen an
der
Infrastruktur
und Verstärkungen der Strecken. Daher wurden diese Kosten im Baubudget der
NEAT vorgesehen. Sie waren ja eine direkte Folge davon und schliesslich
soll der Verursacher die Kosten zahlen. Etwas überraschend war, dass man für den
Bau mit den Preisen aus dem Jahre 1991 rechnete und diese nicht an die
Teuerung anpasste. Die effektiven Kosten wären daher 1994 bereits leicht
über diesen Vorgaben zu liegen gekommen. Zudem bestanden noch sehr viele
Unsicherheiten beim Bau der Strecken. Besonders der
Basistunnel
war knapp berechnet worden, denn immer noch galt es geologische Störzonen
zu erkunden und zu bewältigen. Kaum waren diese Zahlen bekannt geworden,
begann sich der
Widerstand
gegen das Projekt NEAT zu formieren. Der Finanzminister, der damit bemüht
war, dass die Bundesfinanzen nicht zu sehr in die roten Zahlen rutschten,
sprach sich für eine Etappierung der NEAT aus. Es schien bereits jetzt
parallelen zur bestehenden Linie zu geben, denn auch dort, baute man nicht
gleich alles so, wie es geplant war. Nur, dass man dort nachträglich
nachbessern musste. Seine Worte wurden jedoch noch nicht
erhört. Er wollte so einfach die anfallenden Kosten im Griff behalten. 10
Milliarden Schweizer Franken waren ein grosser Betrag, den auch die
Schweiz nicht einfach so zur Verfügung hatte. Davon unbeeindruckt war man
jedoch in den Planungsbüro. Man plante weiter mit dem gesamten Projekt und
nahm immer neue Ideen zum Projekt hinzu, so auch der Zimmerbergtunnel, der
als Zubringer erweitert werden sollte. Am 11. Mai 1995 beschloss dann der
Bundesrat eine Mischfinanzierung der NEAT. Dabei sah man vor, dass 25% der
Kosten durch die Einnahmen aus den Treibstoffzöllen gedeckt werden
sollten. Weitere 25% sollten ebenfalls mit dem
Treibstoff
eingenommen werden. Dazu sollte der Treibstoff um 10 Rappen pro Liter
angehoben werden. Das damit eingenommene Kapital reichte nur um die Hälfte
der angenommenen Kosten zu decken. Der Rest sollte mit Darlehen finanziert
werden. Es war klar, dass sich hier die Autolobby nicht damit anfreunden konnte. Dieses überrissene Bahnprojekt sollte ausgerechnet mit den Autofahrern finanziert werden. Sie kündigten Widerstand an und bliesen zum Kampf gegen die NEAT-Finanzierung. NEAT ja, aber bitte nicht mit unserem Geld
war da sicherlich der Kerngedanke. Eines wusste man nun aber sicher, die
Finanzierung der NEAT wird in der Schweiz noch viel zu reden geben. Im Jahre 1996 wurde erstmals von einer Redimen-sionierung der Projekte gesprochen. Die NEAT schien mit den Vorgaben nicht mehr zu finanzieren. Die Kosten alleine am Gotthard hatten sich schon massiv erhöht. Man versuchte zwar überall die Forderungen zu eliminieren, aber auch so wurde die NEAT immer teurer. Was nun aber sicher war, die Forderungen
der Kantone waren vorerst vom Tisch, denn bei der Etappierung wären die
Zufahrtsstrecken
auf Jahre hinausgeschoben worden. Dabei war das grösste Problem, man baute
bereits an der NEAT, die noch gar nicht finanziert war! Sie haben richtig
gelesen, man baute, obwohl man das Geld gar nicht hatte. Es hätte also
durchaus passieren können, dass viel Geld verlocht worden wäre, das
niemand mehr herauslösen konnte. Man war sich überhaupt nicht einig, wer
die NEAT bezahlen soll. Trotzdem gingen die Bauarbeiten fröhlich weiter,
und man war sich sicher, es wird schon gut kommen. Die Bauarbeiten galten jedoch nicht als
Tunnelbau. Vielmehr wurde im Raum Faido ein Stollen vorangetrieben, der es
ermöglichen sollte, die Pioramulde zu erkunden. Diese Störzone war als
äusserst kritisch angesehen worden. Daher untersuchte man, bevor man mit
dem Bau beginnt. Die so geschaffenen Anlagen bei Faido konnte man
schliesslich beim Bau des
Tunnels
nutzen. Es war daher nichts verloren, vorausgesetzt, es wird gebaut. Neue Finanzierungsmittel für die
Bahnprojekte wurden gesucht. Dabei wurde nun nicht mehr nur von der NEAT
gesprochen, sondern es ging um den Ausbau der Eisenbahn im Land. Darin
waren also auch andere Strecken, die nichts mit der NEAT zu tun hatten,
enthalten. Die NEAT war also nur noch ein Teil der benötigten finanziellen
Mittel geworden. Dabei war sie sicherlich der grösste Posten, der zu
bewältigen war. Man entsann sich in Bern dem Schwerverkehr
auf der Strasse. Die Ausbauten sollten ja hier eine Entlastung bringen,
also soll doch der Verkehr zahlen. Die bisherige Schwerverkehrsabgabe, die
mit einer Pauschale arbeitete, reichte dazu aber nicht aus. Sie sollte
durch eine neue Form abgelöst werden. Dadurch sollten mehr Gelder in die
Bundeskassen fliessen. Dort konnte man sie dann verteilen. Klar war, dass
man schlicht "vergass" zu erwähnen, dass die Gelder indirekt für
Bahnbauten benötigt wurden. Die Abgaben der Lastwagen sollten der
Leistung
entsprechend entrichtet werden müssen. Damit wollte man genug Geld in den
Kassen haben um zu bauen. Das Referendum musste dabei von den Gegnern
nicht mehr ergriffen werden, da dieses der Bundesrat bereits vorsah. Die
Abstimmung war dann für die Lastwagenlobby vernichteten. Das Volk stimmte
der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe zu. Die erwarteten Drohungen
der Fuhrunternehmen wurden aber nicht umgesetzt. Nur wirklich erwartet
hatte das im Land niemand. Damit man die Kosten, die auch wegen
Verteuerungen bei der
Bahn 2000 aus
dem Ruder zu laufen schienen, in den Griff bekommen konnte, wurden die
Pläne zusätzlich überarbeitet. Die gesamte Strecke war also nicht mehr zu
haben. Vorerst gebaut werden sollten nur die Kernstücke der NEAT. Das
heisst, das ganze Projekt wurde aus finanziellen Gründen etappiert und
daher deutlich redimensioniert. Es gab für das eingesetzte Geld etwas
weniger.
Nun
sollten nur noch die
Basistunnel
gebaut werden. Die
Zufahrtsstrecken
sollten dann einige Jahre später gebaut werden. Im Vergleich zur
bestehenden Linie konnte man hier so weit reduzieren, denn man hatte
gerade diese Linie, die man nun nutzen wollte. Nur, es zeigte sich, dass
sich die Geschichte zu wiederholen schien und der Gotthard nur teuer zu
haben wäre. Hatte man in der Geschichte nichts gelernt? Die Diskussionen um die Kosten gingen nun also erneut los. Wieder bemängelten einige, dass das Projekt auch mit der Etappierung überrissen sei und man die Kosten schlicht nicht unterschätzen solle. Gute Argumente sahen jene, die erwähnten,
dass
Bahn 2000 viel
teurer zu stehen komme, man könne also ganz gut davon ausgehen, dass die
NEAT in gigantischen finanziellen Problemen enden würde. Wenn man schwarz
malte, dann aber richtig. Im Sommer 1998 gab es dann erneut eine Vorlage des Bundesrates. Ein Fonds zur Finanzierung der Infrastrukturprojekte für den öffentlichen Verkehr (FinöV) sollte geschaffen werden. Darin versteckt enthalten war auch die Finanzierung der NEAT. Die NEAT bestand nun jedoch auch aus dem
Zimmerbergtunnel in der Nähe von Zürich. Aber mit dem Fonds war das
eigentlich nur ein Kuchenstück weniger beim Diagramm mit den Projekten. Auch diese Vorlage, die nur mit der
Abkürzung FinöV bekannt wurde, kam vor das Volk. Die NEAT war also
indirekt ein zweites Mal der Meinung des Volkes anvertraut worden. Doch
bevor wir zur Abstimmung gehen, wollen wir einen Blick in diesen Fonds
werfen, denn man sollte ja vor jeder Abstimmung wissen, von was die Rede
ist. Das ist so üblich, denn wer zahlt schon gerne für etwas, was er nicht
nutzen kann und das nicht bekannt ist? Die Gelder bei FinöV stammten aus
verschiedenen Bereichen. So wurde die Mehrwertsteuer in der Schweiz um
0.1% erhöht, was den Fonds mit 20% füllte. Auch eine zusätzliche
Verschuldung des Landes brachte weitere 15% in den Topf.
Somit waren aber erst 35% des benötigten Kapitals
von 30 Mrd. Franken eingebracht worden. Die restlichen 65% führten dann zu
den grossen Diskussionen, denn die sollten vom Volk selber eingebracht
werden. Die 10% aus der Mineralölsteuer waren dabei nur noch ein kleiner Teil, denn mit 55% wurde der FinöV-Fonds hauptsächlich von der leistungsabhängigen Schwer-verkehrsabgabe und somit vom Strassentransport gedeckt. Daher war eines klar, die Anhänger der
schweren Brummer auf den Autobahnen, waren damit alles andere als
einverstanden. Entsprechend heftig wurde dann der Abstimmungskampf
geführt. Das Land schien dabei klar gespalten zu sein. Namhafte Fuhrhalter drohten mit allen Mitteln gegen die FinöV-Vorlage zu kämpfen. Einer seiner Mitstreiter drohte sogar damit, dass er mit der Firma schlicht ins Ausland ziehen werde. Dass er dann aber zwar in der Schweiz
zahlen musste, aber nicht mehr mitreden konnte, schien ihn nicht zu
interessieren. Man wollte die bezahlten Gelder einfach nicht der bösen
Bahn geben. Das ging ja schon aus Prinzip nicht, denn man wollte ja die
Bahn bekämpfen. Der FinöV Fonds hatte so einen Umfang von
rund 30 Mrd. Franken. Davon waren lediglich 33% für die Bauten am Gotthard
reserviert. Die restlichen Gelder dienten der Lärmsanierung, der
Bahn 2000 und
dem Anschluss der Schweiz an den Hochgeschwindigkeitsverkehr. Gerade der
letzte Punkt waren Gelder, die nicht unbedingt in der Schweiz anfallen
sollten. Hier sollte zum Beispiel erwähnt werden, dass die Schweiz damit
die Elektrifizierung der Strecke Lindau - München unterstützt. Daher waren die Kosten im Lauf der Jahre
also nicht gestiegen, denn immer noch sollte die NEAT 9.7 Mrd. Franken
kosten. Das überrascht uns sicherlich, aber beim grossen Streit um die
Finanzierung ging schlicht unter, dass man dafür nicht mehr das bekam, was
man ursprünglich bestellt hatte. Man verschwieg vor der Abstimmung aber,
dass man damit nur noch die
Basistunnel
am Gotthard, Lötschberg und Ceneri bauen würde. Die
Zufahrtsstrecken
waren nicht enthalten und sie wurden auf Jahre hinaus verschoben. Der Tag der Einscheidung war dann der 29.
November 1998. Das Volk wurde an diesem Wochenende zur Urne gebeten. Das
Volk sollte nun endgültig entscheiden, wie es mit den Bahnprojekten in der
Schweiz und damit mit der NEAT voran gehen sollte. Da im Fonds viele
einzelne Punkte enthalten waren, war klar, jeder Bürger fand etwas, das er
für sich gewinnen konnte. Man erhoffte sich in Bern so die
unterschiedlichen Regionen gewinnen zu können. Hier muss vielleicht noch erwähnt werden,
dass solche Abstimmungen immer in zwei Bereiche aufgeteilt werden. Zum
einen müssen die Stimmbürger zustimmen und zweitens die einzelnen Stände,
die wegen den Halbkantonen nicht mit der eigentlichen Anzahl der Kantone
übereinstimmten. Zwei Halbkantone entsprachen daher einem Stand. Wenn nur
eine der beiden Bedingungen nicht erfüllt ist, gilt die Vorlage als
abgelehnt. Die Anspannung bei den einzelnen
Lagern
war gross, als die Stimmlokale geschlossen hatten. Jetzt begann das Warten
auf die Ergebnisse der einzelnen Kantone. Die ersten Ergebnisse zeichneten
eine deutliche Zustimmung ab. Als das endgültige Ergebnis der
Volksbefragung verkündet wurde, war klar, wie es weiter gehen sollte.
Dieses war dann aber klar. Ja zur Vorlage FinöV. Die Finanzierung der NEAT
und der anderen Projekte war nun gesichert!
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